AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

für den Online-Shop AP Design

 

 

§ 1 Anwendungsbereich:

(1) Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen, die sie im Online-Shop der AP Design, Inhaberin Petronella Angerer, tätigen. Gegenüber Konsumenten (Verbrauchern) gelten sie so weit, als zwingendes   Recht das zuläßt. 

Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht. Diesen wird hiermit widersprochen. 

(2) Das Angebot in diesem Online-Shop richtet sich an Unternehmen und volljährige Verbraucher gleichermaßen.

(3) Vertrags- und Korrespondenzsprache ist Deutsch.

(4) Sie müssen keinen Kunden-Account anlegen, um Bestellungen im Online-Shop zu tätigen. Sie können auch als Gast bestellen, müssen dann jedoch im Falle wiederholter Bestellungen Ihre Daten immer neu eingeben.

  

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss:

(1) Ihr Vertragspartner ist die AP Design, Inhaberin Petronella Angerer, Kreuzacker 4, 6713 Ludesch, Österreich (nachfolgend nur noch „AP Design“). Die weiteren Daten entnehmen Sie bitte dem Impressum.

(2) Die Präsentation der Waren im Online-Shop ist kein Angebot, sondern nur eine Einladung an Sie, ein verbindliches Angebot (= eine Bestellung) zu tätigen.

(3) Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein für Sie verbindliches Angebot an AP Design zum Kauf der bestellten Waren ab. 

(4) AP Design kann Ihre Bestellung innerhalb von fünf Kalendertagen mit einem automatisch erzeugten Email an die von Ihnen in der Bestellung angeführte Email-Adresse annehmen.

(5) AP Design ist berechtigt, Bestellungen nur teilweise anzunehmen.

(6) Die Abwicklung Ihrer Bestellung erfolgt für gewöhnlich mittels automatisierter Bestellabwicklung und E-Mail. Sie haben sicherzustellen, daß die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und die von AP Design versandten E-Mails nicht in Ihrem Spam-Ordner landen.

 

§ 3 Preise:

(1) Alle Preise im Online-Shop sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und inklusive handelsüblicher Verpackung, jedoch ohne die zusätzlich anfallenden Versandkosten ausgezeichnet.

(2) Die Versandkosten hängen vom Lieferland ab und werden im Online-Shop bei der Produktbeschreibung angeführt.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt zusätzlich Folgendes:

a. Wurden Preise vereinbart und ändern sich die Kosten, auf denen diese Preise fußten, ist AP Design berechtigt, die Preise entsprechend der Änderung der Kosten anzupassen.

b. Erfolgt die Lieferung aus einem in Ihrem Bereich liegenden Umstand zu einem späteren Zeitpunkt, ist AP Design berechtigt, dadurch entstehende höhere Kosten durch entsprechend höhere Preise auszugleichen. AP Designs Recht auf Ersatz des ihm sonst entstehenden Schadens ist dadurch nicht berührt.

c. Alle Steuern, Zölle und sonstigen Abgaben, die Sie anlässlich der Übernahme der Lieferung zu entrichten haben, sind von Ihnen zu tragen, es sei denn, AP Design hat sich ausdrücklich schriftlich zur Übernahme verpflichtet.

  

§ 4 Zahlung, Verzug und Eigentumsvorbehalt:

(1) Erfüllungsort für die Zahlung ist der Sitz von AP Design.

(2) Die Zahlung kann erfolgen als Rechnung mit Vorkasse über Banküberweisung, PayPal oder Barzahlung bei Abholung.

(3) Bei Zahlung in Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Kalendertagen ab Vertragsschluss auf das im Impressum angegebene Konto zu überweisen. Die Ware wird erst nach Eingang der Zahlung versandt.

(4) Wird der Kaufpreis unter Inanspruchnahme des Online-Zahlungsdienstes PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal") entrichtet, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

Wir die Zahlung im Nachhinein aufgrund Ihres Antrages auf Käuferschutz nach Maßgabe der PayPal-Käuferschutzrichtlinie rückbelastet und Ihnen, zB auf Ihrem (PayPal) Konto, gutgeschrieben, lebt die Kaufpreisforderung von AP Design wieder auf. 

(5) Geraten sie mit einer Zahlung in Verzug, schulden Sie gesetzliche Verzugszinsen. Für Mahnungen verrechnet AP Design eine Mahngebühr von je EUR 3,50, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer oder höherer Schaden nachgewiesen wird. 

(6) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt das Eigentum an der Ware bei AP Design (Eigentumsvorbehalt).

 

Für Unternehmer gilt zusätzlich:

a. Sie sind berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuveräußern. Die Berechtigung erlischt, wenn Sie in Zahlungsverzug geraten oder Sorge haben müssen, dass Sie AP Designs Forderung bei Fälligkeit nicht zur Gänze bezahlen können. 

b. Wird die Vorbehaltsware von Ihnen weiterveräußert, treten Sie bereits jetzt sämtliche Ihnen aus der Weiterveräußerung oder einer sonstigen Verwertung zustehenden Forderungen bis zur Höhe der Kaufpreisforderung von AP Design an AP Design ab. Sie verpflichten sich, diese Abtretung in Ihren Büchern zu vermerken. Sie sind bis auf Widerruf ermächtigt, diese abgetretenen Forderungen für Rechnung von AP Design im eigenen Namen einzuziehen. Sie sind verpflichtet, sich selbst das Eigentum an der Vorbehaltsware vorzubehalten, wenn Sie die Vorbehaltsware auf Kredit weiterveräußern. 

c. Sie treten die Ihnen aus einer Zerstörung oder Beschädigung der Vorbehaltsware erwachsenden Versicherungs- oder Schadenersatzansprüche an AP DESIGN ab.

d. Die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig.

e. Macht AP DESIGN von seinem Eigentumsvorbehalt durch Zurücknahme der Vorbehaltsware Gebrauch, ist AP DESIGN berechtigt, die Vorbehaltsware freihändig zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem dadurch erzielten Erlös, höchstens jedoch zum ursprünglich vereinbarten Preis. AP DESIGN behält sich die Geltendmachung von Schadenersatz vor.

 

(7) Sind Sie Unternehmer, gilt außerdem das Folgende:

a. Wird Zwangsvollstreckung in Ihr Vermögen geführt, oder ist Ihre Zahlungsfähigkeit für AP DESIGN zweifelhaft, ist AP DESIGN berechtigt:

– sämtliche Forderungen ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit sofort fällig zu stellen,

– sämtliche Lieferungen aus noch nicht erfüllten Verträgen zurückzuhalten und nur gegen Vorauskasse durchzuführen. Weigern Sie sich, im Voraus zu leisten, kann AP DESIGN vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz geltend machen.

b. Geraten Sie mit der Annahme in Verzug, ist das Entgelt sofort zur Zahlung fällig.

c. Zahlungen werden auch bei anderslautender Widmung stets auf die älteste Schuld und die daraus resultierenden Zinsen und Kosten angerechnet.

 

§ 5 Erfüllungsort, Lieferung:

(1) Die Lieferung erfolgt im Versandweg entsprechend der im Online-Shop für das Produkt angeführten Lieferzeit. Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst mit dem Versand beauftragten Dritten auf Sie über. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr dann mit Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst mit dem Versand beauftragten Dritten auf Sie über, wenn Sie diese Person über eigene Veranlassung beauftragt haben.

(2) Die Lieferung erfolgt in der Regel zwischen 8 und 19 Uhr an die von Ihnen in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Kann die Ware nicht zugestellt werden, weil sie nicht vor Ort sind, und resultieren daraus Mehrkosten, sind diese von Ihnen zu tragen.

(3) Nehmen Sie die Lieferung ungerechtfertigt nicht an, geraten Sie in Annahmeverzug. Außerdem gilt AP Designs Lieferung in diesem Fall als erbracht und ist AP Design berechtigt, die Ware auf Ihre Kosten einzulagern. Daraus resultierende Lagerkosten sind AP Design von Ihnen umgehend zu ersetzen.

(4) AP Design ist zu Teillieferungen berechtigt; auf sie finden diese Bedingungen zur Gänze Anwendung.

(5) Kann AP Design aus unvorhergesehenen Umständen, die von ihm nicht beherrschbar (höhere Gewalt, Lieferverzögerungen von Zulieferbetrieben, unverschuldete Betriebsstörungen oder –unterbrechungen, Transportverzögerungen, unverschuldeter Rohstoff- oder Energiemangel etc.) und nicht bloß kurzfristig sind, zum vereinbarten Termin nicht liefern, hat AP Design das Recht, zu dem ihm nächstmöglichen Termin zu liefern, sofern Ihnen zu diesem Zeitpunkt die Abnahme der Lieferung noch zumutbar ist. Andernfalls ist AP Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für sonstigen Lieferverzug haftet AP Design nur bei eigener grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

(6) Eine Ihnen nicht erteilte Importlizenz wirkt für Sie nicht leistungsbefreiend.

 

§ 6 Gewährleistung und Haftung:

 (1) Sind Sie Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

 (2) Sind Sie Unternehmer, gilt Absatz 1 mit folgenden Abweichungen:

a. Sie haben die Ware bei Übernahme sorgfältig zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb von zehn Tagen ab Übergabe schriftlich unter Übersendung eines Musters der beanstandeten Ware zu rügen, widrigenfalls jegliche Ansprüche – auch solche aus Mangelfolgeschäden -ausgeschlossen sind. Wird ein Mangel fristgerecht gerügt, wird AP Design ihn nach eigener Wahl durch Verbesserung oder Austausch beheben, die mangelhafte Ware gegen Gutschrift des Kaufpreises zurücknehmen oder Preisminderung gewähren. Andere Ansprüche stehen Ihnen nicht zu.

b. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt, sobald die Gefahr an der Ware übergegangen ist.

c. Sie sind nicht berechtigt, wegen Gewährleistungs- oder anderen Ansprüchen, welcher Art auch immer, Zahlungen zurückzuhalten.

d. Die Rücksendung beanstandeter Ware bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von AP Design. Erfolgt die Rücksendung ohne vorherige Zustimmung, ist AP Design berechtigt, die Annahme der rückgesendeten Ware zu verweigern und diese auf Ihre Kosten an Sie zurückzustellen.

e. Ansichtsmuster dürfen in Qualität, Eigenschaften, Form, Ausführung und Funktionalität von der Lieferung abweichen.

(3) Für außerhalb des Online-Shops gemachte Angaben über Produkte in Katalogen, Werbeschreiben, Prospekten, etc leistet AP Design keine Gewähr.

(4) Für Schäden haftet AP Design nur, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn und für Rückholkosten haftet AP Design nicht. Der Höhe nach ist AP Designs Haftung mit EUR 25.000,00 begrenzt. All diese Haftungsbeschränkungen gelten nur, soweit sie nach zwingendem Recht zulässig sind.

 

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand:

(1) Der Kaufvertrag unterliegt materiellem Österreichischem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften jenes Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben jedoch ungeachtet der Rechtswahl anwendbar.

(2) Soweit zwingendes Recht das zuläßt, ist für Streitigkeiten mit Kunden, die ihren (Wohn)Sitz in der EU/EFTA haben, ausschließlicher Gerichtsstand das für den Sitz von AP Design zuständige Gericht. 

Soweit zwingendes Recht das zuläßt, ist mit Kunden, die ihren (Wohn)Sitz außerhalb der EU/EFTA haben, Bei Kunden, für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, das Internationale Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich in Wien zuständig, und diese Streitigkeiten werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung dieses Schiedsgerichts (Wiener Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden. Das beschleunigte Verfahren ist anwendbar. Schiedsort ist Bregenz, Österreich. Schiedssprache ist Deutsch. Ist der Vertrag in einer anderen Sprache als Deutsch errichtet, ist Englisch Schiedssprache. Der Spruch des Schiedsgerichtes ist, wenn den zwingenden Vorschriften der österreichischen Zivilprozessordnung entsprochen wurde, unanfechtbar.

Streitbeilegungsmaßnahmen Dritter, wie zB der nach der PayPal-Käuferschutzrichtlinie gewährte Käuferschutz, sind unverbindlich und hindern nicht die Anrufung des nach den obigen Bestimmungen zuständigen staatlichen Gerichts oder Schiedsgerichts.

(3) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

AP Design ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

§ 8 Belehrung über Ihr Rücktrittsrecht (in Deutschland: Widerrufsrecht) als Verbraucher:

(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Kalendertagen von diesem Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, in den Besitz der Ware gelangt. 

(2) Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie AP Design mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Am einfachsten verwenden Sie dafür dieses Rücktrittsformular, das Sie elektronisch ausfüllen und abschicken können. Wenn Sie Ihren Rücktritt mittels des bereit gestellten Formulars elektronisch erklären, wird Ihnen AP Design unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang Ihres Rücktrittes an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse senden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn Sie Ihre Rücktrittserklärung innerhalb der Frist absenden.

(3) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat AP Design Ihnen alle Zahlungen, die es von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei AP Design eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt auf das von Ihnen dafür angegebene Konto. Ihnen werden für diese Rückzahlung keine Entgelte berechnet.

(4) Haben Sie sich für eine andere, als die von AP Design angebotene günstigste Standardlieferung entschieden, haben Sie keinen Anspruch auf Erstattung der Ihnen dadurch entstandenen Mehrkosten.

(5) AP Design kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(6) Treten Sie fristgerecht vom Vertrag zurück, haben Sie die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung auf eigene Kosten an AP Design zurückzustellen. Die Rücksendungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird.

 

§ 9 Schlussbestimmungen:

(1) Sie sind nicht berechtigt, Ihre Forderung auf Lieferung der Ware an andere abzutreten.

(2) Sollten Bestimmungen des Vertrages ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt der Restvertrag unberührt. Diese ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen gelten als durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, die den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am ehesten erreichen (Salvatorische Klausel). Diese Salvatorische Klausel gilt nicht, wenn Sie Verbraucher sind.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis.

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